Rechtsprechung
   BFH, 03.09.1992 - XI B 43/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,31735
BFH, 03.09.1992 - XI B 43/92 (https://dejure.org/1992,31735)
BFH, Entscheidung vom 03.09.1992 - XI B 43/92 (https://dejure.org/1992,31735)
BFH, Entscheidung vom 03. September 1992 - XI B 43/92 (https://dejure.org/1992,31735)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,31735) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 23.02.2023 - 20 B 21.1676

    Abwassergebühren für den Betrieb einer Autobahn-Raststätte

    Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH, U.v. 7.2.2002 - VII R 33/01 - BFHE 197, 569, BStBl II 2002, 447) kommt ein Erstattungsanspruch in Abgabeangelegenheiten aber nur in Betracht, wenn die Voraussetzungen des § 37 Abs. 2 AO erfüllt sind (BFH, B. v. 3.9.1992 - XI B 43/92 - juris).

    Damit setzt der Erstattungsanspruch grundsätzlich eine Entscheidung durch Abrechnungsbescheid voraus, die im Wege der Verpflichtungsklage herbeigeführt werden kann (vgl. hierzu auch BFH, U.v. 12.6.1986 - VII R 103/83 - NVwZ 1987, 87; B.v. 3.7.1992 - XI B 43/92 - juris).

  • BFH, 03.09.1992 - XI B 45/92
    Parallelentscheidung: BFH, 3.9.1992, XI B 43/92, NV.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht